Konstituierende Sitzung im Rückblick: Ortsbürgermeister hält weiter Kurs – Neuer Rat nimmt Arbeit auf

Auf der konstituierenden Sitzung am 6. August 2009 verpflichtete Bürgermeister Arnd Witzky zunächst noch als geschäftsführender die vor den Sommerferien bei der Kommunalwahl im Juni gewählten Ratsmitglieder Bettendorfs per Handschlag auf gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten. Nastättens VG-Büroleiter Hans Wysk hatte den Anwesenden zuvor insbesondere Schweige- und Treuepflicht sowie Mitwirkungsverbote und die Maxime des Gemeinwohls erläutert.

Ernennung und Amtseinführung des wiedergewählten Ortsbürgermeisters schlossen sich als nächster Tagesordnungspunkt an. “Das eindeutige Wahlergebnis bei der Urwahl hat mir gezeigt, dass die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung meine bisherige Arbeit und Linie als Bürgermeister gewürdigt hat und mitträgt. Dies ist eine gute Basis für einen Verantworltichen. Gleichwohl steht meine Aufforderung an alle, sich mit einzubringen und den sicher nicht immer einfachen Kurs zum Wohle der Gemeinde fortzusetzen” schloss Witzky seine Dankesworte zu seiner erneuten Ernennungab und wiederholte seine Zielvorgabe für die weitere Tätigkeit als Bettendorfs Bürgermeister.

Die Wahl der Beigeordneten war dann der weitere Mittelpunkt des Abends. Das Wahlvorstandsteam Ortsbürgermeister und VG-Büroleiter leiteten die Wahlgänge und konnten nach Auszählung bekanntgeben, dass Frank Holl zum 1. Beigeordneten (7 Ja /1 Nein) und Frank Schneider zum 2. Beigeordneten (8 Ja) gewählt worden war.

Nach Ernennung, Einführung und Vereidigung der beiden Beigeordneten durch den Ortsbürgermeister wurden die weiteren Gremien der Gemeinde besetzt. Die Ratsmitglieder Gerd Heinemann und Thomas Christ wurden zu Mitgliedern des Rechnungsprüfungsausschuss berufen; als ihre Stellvertreter fungieren Klaus Plass und Michael Masuhr.
Vertreter der Gemeinde in der Verbandsversammlung im Kindergartenzweckverband sind künftig Ortsbürgermeister Arnd Witzky und Ratsfrau Renate Klinger; hier sind Stellvertreter Beigeordneter Frank Holl und Ratsmitglied Michael Masuhr.

Das nach fünfjähriger Ratszugehörigkeit ausgeschiedene Mitglied Erwin Keuper erhielt ein kleines Präsent zur Erinnerung an die Tätigkeit für die Gemeinde; der auch nach 5 Jahren ausgeschiedene Michael Thone war bei der Verabschiedung beruflich verhindert. Für die als “Seiteneinsteiger” 3-jährige Tätigkeit im Gemeinderat und das Engagement bei Gemeindeprojekten sprach Ortsbürgermeister Witzky dem ausgeschiedenen Ratsmitglied und bisherigen Schriftführer Manfred Poguntke seinen Dank aus und überreichte auch ihm das Erinnerungspräsent.

Zur Funktion des Schriftführers bestätigte und ergänzte Büroleiter Wysk die Ausführungen des Ortsbürgermeisters, dass die insbesondere auch aus Personaleinsparung resultierende niedrige VG-Umlage nur durch besonderes Engagement der örtlichen Gemeindeverwaltungen und –räte weiter zu realisieren sei.  Wie auch der Bürgermeister apellierte der VG-Fachmann daher an den Rat, dass sich als Schriftführer wieder ein Mitglied aus der Mitte des Rates zur Verfügung stellen sollte.

Weiterhin soll die verstärkte, verantwortliche und aktive Mitwirkung des neu zusammengesetzten Rates und der Gemeindespitze bei anstehenden Aufgabenschwerpunkten und –projekten forciert werden. Unter Berücksichtigung der vorliegenden Meldungen und Tätigkeitsinteressen wurde festgehalten, dass die einzelnen Ratsmitglieder vom Bürgermeister in Abstimmung mit dem Rat für die einzelnen Themenkreise wie folgt als “Kümmerer” bestellt werden:

Ergänzend zu dem allen Ratsmitgliedern bereits ausgehändigten Terminplan bis Ende des Jahres waren damit die Grundlagen für die weitere Arbeit des Rates festgelegt.

Leider konnte die vom Ortsbürgermeister weiterhin vorgeschlagene Einsparungsmöglichkeit bei Gemeindearbeiten durch Nutzung moderner Technik nicht realisiert werden, da Ratsmitglied Michael Masuhr die Funktionsfähigkeit seines E-Mail Anschlusses in Frage stellte. Hier bleibt es daher ausschließlich bei dem aufwendigen bürokratischen Papierschriftverkehr.

Im Anschluss an die Sitzung war im Biergarten der Dorfgaststätte noch reichlich Gelegenheit, in der milden Sommernacht in zwangloser Runde Gedanken für die weitere Ratsarbeit auszutauschen.